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Juni 2026

NichtzulassungsbeschwerdeVorsicht Falle: Wenn die Addition von Streitwerten zum Gebührenrisiko wird

04.06.20264 Min. Lesedauervon Dipl.-Rechtspfleger Peter Mock, Koblenz

Bei beidseitigen Berufungen droht Anwälten durch eine Entscheidung des BGH eine tückische Kostenfalle. Denn werden eine Verwerfung der Berufung und eine Sachentscheidung in einem Urteil getroffen, werden oftmals die Beschwerdewerte addiert, um dadurch die Zulässigkeitshürde der Nichtzulassungsbeschwerde von 25.000 EUR zu erreichen. Doch der BGH erteilt dieser Praxis eine klare Absage: Eine Addition ist unzulässig.

Sachverhalt und Entscheidungsgründe

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AUSGABE: RVGprof 06/2026, S. 108 · ID: 50833211

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