EditorialBGH schärft VerfahrensgrenzenFKAbo-InhaltSeite 12115.06.20262 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenDer Beschluss des BGH vom 28.1.26 (XII ZB 108/25) bringt prozessuale Klarheit in eine bislang wenig konturierte Schnittstelle zwischen Ehewohnungsrecht und Familienstreitverfahren.
ArzthaftungOLG verneint Auskunftsanspruch über Zahl der SamenspendenFKAbo-InhaltSeite 12208.06.20261 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenDas OLG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass eine mittels Samenspende gezeugte Klägerin vom behandelnden Arzt keine Auskunft über Anzahl und Verwendung der Samenspenden ihres biologischen Vaters verlangen kann (1.4.26, 17 U 60/24, Abruf-Nr. ...
Öffentliches RechtKein Rechtsanspruch auf siebenstündige Kita-BetreuungFKAbo-InhaltSeite 12201.06.20261 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenDas OVG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass Eltern keinen ausnahmslos durchsetzbaren Anspruch auf einen Kindergartenplatz mit durchgängig siebenstündiger Betreuungszeit haben. Eine Betreuung mit Mittagsunterbrechung kann ausreichen, wenn die ...
UnterhaltsvorschussBVerwG verneint dauerndes Getrenntleben bei EinreisehindernissenFKAbo-InhaltSeite 12301.07.20262 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenEin „dauerndes Getrenntleben“ i. S. d. UVG liegt nicht vor, wenn Ehegatten wegen aufenthaltsrechtlicher Einreisehindernisse keine häusliche Gemeinschaft herstellen können. Das hat das BVerwG entschieden (26.3.26, 5 C 7.24, Abruf-Nr. 253325).
LeserserviceKostenloses Webinar für die Abonnenten von FK Familienrecht kompakt findet am 30.9.26 stattFKLeseprobeSeite 12322.06.20261 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenIm Abonnement von FK ist seit diesem Jahr auch ein Live-Webinar pro Quartal enthalten. Im nächsten Termin am 30.9.26 referiert unser Experte, RA Michael K. Wolff, zum Thema „Was der Familienrechtler über das Strafrecht wissen sollte – ...
Blitzlicht Mandatspraxis So können einstweilige Anordnungen außer Kraft gesetzt werdenFKAbo-InhaltSeite 12401.07.20262 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenEine einstweilige Anordnung gilt grundsätzlich unbefristet, sofern das Gericht diese nicht ausdrücklich im Entscheidungstenor befristet. Im Übrigen treten einstweilige Anordnungen bei Wirksamkeit einer anderweitigen Regelung außer Kraft, § 56 ...
Sorge- und UmgangsrechtBGH verneint elterliche Beschwerdebefugnis bei abgelehnten § 1666-BGB-MaßnahmenFKTop-BeitragLeseprobeSeite 12501.07.20266 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenEinem Elternteil fehlt die gem. § 59 Abs. 1 FamFG erforderliche Beschwerdebefugnis für eine Beschwerde gegen eine Entscheidung, mit der die Anordnung von Maßnahmen abgelehnt worden ist, um eine Gefährdung des Kindeswohls nach § 1666 BGB ...
KindeswohlOLG weist PAS‑Gutachten zurück und überträgt Sorgerecht an MutterFKAbo-InhaltSeite 12801.07.20269 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenDas OLG Frankfurt hat sich mit dem umstrittenen Konzept des sog: Parental-Alienation-Syndroms (PAS) befasst, dessen wissenschaftliche Grundlage mittlerweile widerlegt ist. Es hat ein auf diesem Konzept beruhendes Gutachten für unbrauchbar ...
ReformvorhabenVersAusglG soll reformiert werdenFKAbo-InhaltSeite 13301.06.20268 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenAm 22.4.26 ist der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts“ vom Kabinett beschlossen worden, sodass sich zeitnah das Parlament damit befassen wird. Das zu erwartende – eher kurze – Gesetz bringt eine Reihe von ...
SteuerrechtSteuerfalle droht beim Verkauf der an das Kind überlassenen WohnungFKAbo-InhaltSeite 13701.07.20268 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenEltern kaufen zuweilen für das auswärts studierende Kind am Studienort eine Wohnung. Nachdem das Studium beendet ist, wird die Wohnung verkauft. Das Problem: Wenn die Eltern bei dem Verkauf nicht aufpassen, unterliegt der dabei realisierte ...