RichtsatzsammlungRichtsatzschätzung: BFH-Urteil kippt die Sicherheitsleistung bei der AdV
05.10.20269 Min. Lesedauervon WP/StB/FB IStR PhDr. Dr. Till Weber LL.M. MiTax, primus Steuerberatungsgesellschaft mbh, und stud. jur. Kim Cara Lampe, beide Hamburg
Das Grundsatzurteil I zu den amtlichen Richtsatzsammlungen der vom BMF erstellten und jahrzehntelang im BStBl I veröffentlichten „Zahlensammlungen“ soll die BFH-Rechtsprechung (ex nunc/tunc Problematik/Zuständigkeit) nicht ändern. Vielmehr ist – mit einer ähnlichen Wirkung – den Instanzgerichten und den Finanzämtern mittels obiter dicta (mindestens Abs. 76 bis 108) eine neue Marschrichtung vorgegeben. Dem beginnen die Finanzgerichte zu folgen. Nachstehend wird der Teilaspekt der Aussetzung der Vollziehung näher analysiert.
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EinloggenAUSGABE: PStR 11/2026, S. 255 · ID: 50911759