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Juli 2009

Der GOÄ-SpiegelKnie- (und Hüft-)TEP: Einige PKVen geben nicht auf

Abo-Inhalt30.06.20092 Min. Lesedauer IWW

Trotz der inzwischen zahlreichen Urteile, in denen die Berechenbarkeit zusätzlicher Leistungen neben der Nr. 2153 GOÄ (Knie-TEP) bestätigt wird, geben einige PKVen nicht auf. Nachdem die juristische Entscheidung zur „Zielleistung“ im Sinne der seit jeher von uns vertretenen Auffassung ausfiel (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2008, Az: III ZR 239/07, vergleiche „Chefärzte Brief“ Nrn. 7 bis 9/2008), versucht man nun, das Ziel durch Verwirrung der Gerichte zu medizinischen Begriffen der GOÄ zu erreichen.

Beispielhaft steht dafür das von der PVS Rhein-Ruhr erstrittene Urteil des Amtsgerichts Siegburg vom 20. Februar 2009 (Az: 117 C 39/07; Abruf-Nr. 092122). Zugrunde lag, dass der Sachverständige Weichteilbalancing (Nr. 2103 GOÄ), Synovektomie (Nr. 2112 GOÄ) und Patella-Firsting (Nr. 2344 GOÄ) als über den Inhalt der Nr. 2153 GOÄ hinausgehend und als eigenständige Leistungen beschrieb.

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AUSGABE: CB 7/2009, S. 19 · ID: 128098

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