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Juli 2009

ArbeitsrechtDürfen Chefärzten arbeitsschutzrechtliche Unternehmerpflichten übertragen werden?

Abo-Inhalt30.06.20096 Min. Lesedauer von Rechtsanwälten Verena Keßler und Norbert H. Müller, Kanzlei Klostermann, Schmidt, Monstadt, Eisbrecher, Bochum

Innerhalb der Organisation eines Krankenhauses nehmen Chefärzte eine besondere Position ein: Einerseits sind sie Arbeitnehmer und unterliegen daher unter anderem den Regelungen und dem Schutz des Arbeitsrechts. Andererseits üben sie als leitende Ärzte auch eine Führungsposition aus und nehmen teilweise Arbeitgeber- bzw. Unternehmensaufgaben wahr. Bezogen auf ihren jeweiligen Auf­gaben- und Zuständigkeitsbereich haben sie aufgrund dieser arbeitsvertraglich bestimmten Funktion eigenständige Führungspflichten.

Dem Ursprung nach beziehen sich diese Führungspflichten der Chefärzte auf den medizinischen Bereich. Dennoch sind Tendenzen zu beobachten, nach denen Krankenhausträger den Chefärzten immer häufiger nichtärztliche Unternehmerpflichten übertragen. Die betroffenen Ärzte stellt dies vor zusätzliche Probleme: Zum einen stellt sich die Frage, ob und inwieweit eine solche Übertragung überhaupt zulässig ist und ob die Übertragung eventuell noch verhindert werden kann. Eine weitere Fragestellung betrifft den Umgang mit dieser neuen Verantwortung. Außerdem sind haftungsrechtliche Aspekte zu beachten. Damit befassen wir uns in diesem Beitrag.

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AUSGABE: CB 7/2009, S. 9 · ID: 128094

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