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LeserforumWarum dürfen Versicherungskarten nicht en bloc zu Quartalsbeginn eingelesen werden?

25.01.20182 Min. Lesedauerbeantwortet von RA und FA für MedR Dr. Thomas Willaschek, D+B Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Berlin

Frage: „Mit großem Interesse habe ich Ihren Beitrag zur Ermächtigungsambulanz (CB 01/2018, Seite 6) gelesen. Darin schreiben Sie u. a., dass es vermieden werden sollte, elektronische Gesundheitskarten (eGK) en bloc zu Quartalsbeginn einzulesen, z. B. um Verordnungen ausstellen zu können. Warum?“

Antwort: Die Passage bezieht sich auf Fälle, in denen Versichertenkarten von Pflegeheimbewohnern zu Quartalsbeginn eingesammelt und in eine Ambulanz gebracht werden, wo dann bei Bedarf Verordnungen ausgestellt werden. Dass das gesammelte Einlesen zu vermeiden ist, ergibt sich aus den Vorgaben zum Umgang mit den eGK in Anlage 4a zum Bundesmantelvertrag für Ärzte (BMV-Ä) – Anhang 1 „Vereinbarung zum Inhalt und zur Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte“ (s. u.). Nach 1.1. und 1.2. muss der Patient die eGk bei jedem Arzt-Patienten-Kontakt vorlegen und der Arzt muss sich von der Identität des Patienten überzeugen. Wird die eGK hingegen zu Beginn des Quartals schlicht eingelesen, ohne dass überhaupt eine EBM-Ziffer abgerechnet wird, und werden sodann an anderen Tagen Verordnungen ausgestellt, ohne sich die Karte erneut vorlegen zu lassen, könnte das so ausgelegt werden, dass Arzt und Patient ihre mit der eGk verbundenen Pflichten umgehen. Denn der Patient legt die Karte nicht vor und der Arzt kann keine Identitätsprüfung vornehmen. Zumindest sollte die Karte beim ersten Arzt-Patienten-Kontakt im Quartal vorgelegt werden, um wenigstens einmalig eine Identitätsfeststellung zu ermöglichen (2.2.) Ausnahmen, in denen die eGK nicht vorliegen muss, sind Fälle ohne Arzt-Patienten-Kontakt (z. B. telefonische Konsultation, telemedizinische Arzt-Patienten-Kontakte), die in 4. geregelt werden.

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AUSGABE: CB 02/2018, S. 12 · ID: 45015593

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