Die Rechtsformänderung - Konsequenzen für den Chefarzt

In Zeiten sich jährlich wiederholender "Jahrhundertreformen" - gerade im Bereich des Gesundheitswesens - und der daraus resultierenden Veränderungen der Krankenhauslandschaft kommt es wiederholt zur "Übernahme" von Krankenhäusern durch andere Kliniken oder durch Klinikketten, aber auch zur "Privatisierung" bisher von Städten, Kreisen, Gemeinden etc. betriebener Krankenhäuser. In diesem Zusammenhang fallen Begriffe wie "Rechtsformänderung", "Umwandlung", "Betriebsübergang", "Outsourcing" oder "Entwicklungsklausel".

Für Sie als Chefarzt ist es wichtig zu wissen, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen in einem solchen Fall auf Sie zukommen und welche Maßnahmen Sie ergreifen müssen. Denn: Sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen unterscheiden sich bei den verschiedenen "Organisationsänderungen" erheblich. Zum besseren Verständnis sollen daher in den nächsten Ausgaben des "Chefärzte-Brief" jeweils einzelne der benannten Organisationsänderungen näher beleuchtet werden. Für die Bewertung der rechtlichen Folgen für den einzelnen Chefarzt als Arbeitnehmer bedarf es daher zunächst einer exakten Feststellung, um welche Art von Maßnahme es sich tatsächlich handelt. In diesem Beitrag befassen wir uns anhand eines konkreten Beispiels mit den Konsequenzen einer Rechtsformänderung für den Chefarzt.