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VertragsarztrechtGrenzen des Informationsrechts einer KZV: Hinweis ja, Warnung nein

06.06.20123 Min. Lesedauervon Norman Langhoff, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, RBS RoeverBroennerSusat, Berlin

Mediale behördliche Verlautbarungen sollen generell das Problembewusstsein der Öffentlichkeit schärfen – für die Subjekte der Berichterstattung können sie empfindliche Auswirkungen haben. Informationsrecht und gegenläufige Privatinteressen müssen daher gegeneinander abgewogen werden. Für das Vertragszahnarztrecht verdeutlicht dies exemplarisch eine Entscheidung des Sozialgerichts Berlin (Beschluss vom 20.05.2011, Az: S 83 KA 199/11 ER), die vom Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg dem Grunde nach bestätigt wurde (Beschluss vom 23.01.2012, Az: L 7 KA 71/11 B ER) .

Inhaltsverzeichnis

Die Entscheidungen enthalten Aussagen zum Umfang des Informationsrechts einer KZV und zur Abgrenzung bei der Ausgestaltung einer – grundsätzlich zulässigen – zahnärztlichen Praxislaborgemeinschaft gegenüber einem Fremdlabor (siehe zum Beispiel § 11 der Berufsordnungen der Zahnärztekammern Berlin und Baden-Württemberg).

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AUSGABE: ZP 06/2012, S. 21 · ID: 33783180

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