ProzessrechtBegründungsumfang bei Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Das LG Bremen hat sich mit dem ausreichenden Vortrag zur Begründung eines Wiedereinsetzungsantrags befasst.
Ein Verteidiger hatte die Frist zur Berufungseinlegung versäumt. Er hat seinen Wiedereinsetzungsantrag damit begründet, dass im fraglichen Zeitraum eine umfassende Systemumstellung im Bereich der Kanzleisoftware durchgeführt worden sei. Dabei sei es trotz sorgfältiger Vorbereitung und Überprüfung zu einem technischen Fehler gekommen, bei dem nicht alle Fristdaten korrekt in das neue System übertragen wurden. Grundsätzlich würden die Termine synchronisiert und erscheinen dann im Fristenkalender, was jedoch „aus unerklärlichen Gründen“ unterblieben sei. Dieser Umstand sei erst nach Ablauf der Frist bei einer internen Kontrolle erkannt worden. Dann sei der Wiedereinsetzungsantrag unverzüglich gestellt worden. Das hat er anwaltlich versichert.
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AUSGABE: VA 10/2026, S. 193 · ID: 50861057