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Auch Stiftungen und Vereine sind Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und dadurch vor Falschbehauptungen, Formalbeleidigungen und Schmähkritik geschützt. Sie können dann einen Unterlassungsanspruch aus §§ 823 und 1004 BGB geltend machen.

Als Reaktion auf das „Herrenberg-Urteil“ hat der Gesetzgeber in § 127 SGB IV eine Übergangsregelung für Honorarlehrkräfte verankert; diese ist bis zum 31.12.2027 befristet. Nun hat das LSG Schleswig‑Holstein unter Bezugnahme auf die ...

Eine größere Spende in den Vermögensstock einer Stiftung kann über bis zu zehn Jahre steuerlich als Sonderausgabe abgesetzt werden. Doch was passiert, wenn der Spender die Zuwendung im Jahr der Zahlung zunächst gar nicht oder nur teilweise ...

Reine Holding- und Beteiligungsgesellschaften können seit dem Jahressteuergesetz 2020 gemeinnützig sein (§ 57 Abs. 4 AO). Die Frage der Ausgestaltung der Satzungszwecke hat die Finanzverwaltung bislang offengelassen. Das FG Berlin-Brandenburg ...

Im November 2024 wurde die Vergabe der Wirtschaftsidentifikationsnummer („Wirtschafts-ID“) gestartet. Betroffen sind auch Stiftungen. Die Brisanz: Oft wurde schon eine Wirtschafts-ID vergeben, ohne dass die Stiftung darüber unterrichtet wurde. ...