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ChatGPT_315_KI generiert_Topnews.jpg (Bild: ChatGPT - KI generiert)

Einsatz von KI

Das BAG ist sauer – und bestraft ungeprüften Einsatz von KI durch Rechtsanwälte

AA
Leseprobe
11.11.2026
6 Min. Lesedauer
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Künstliche Intelligenz (KI) verändert die Arbeit von Rechtsanwälten. Teilweise nutzen sie bereits Large Language Models, um Schriftsätze zu gliedern oder gar ausfertigen zu lassen. Problematisch wird es, wenn die KI anfängt, Fundstellen zu ...

Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

AA
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09.11.2026
3 Min. Lesedauer
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Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zum Kündigungs- und zum Prozessrecht.

Annahmeverzugsvergütung

Kein unbegrenzter Auskunftsanspruch des ArbG zu Bewerbungen auf Stellenangebote

AA
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09.11.2026
6 Min. Lesedauer
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Auskunft ja, Bewerbungsdetails nein: Das BAG zieht in einer Entscheidung zum Annahmeverzugslohn dem Auskunftsanspruch des ArbG bei Bewerbungen auf Stellenangebote klare Grenzen. Arbeitsrecht aktiv informiert, welche Spielregeln im Prozess für ...

Weihnachtsfeiertage

Weihnachtsgeld, -feier und Freistellung: Die wichtigsten Fehlerquellen für ArbG

AA
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09.11.2026
7 Min. Lesedauer
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Die letzten Wochen des Jahres sind arbeitsrechtlich selten besinnlich. Neben Urlaubs- und Dienstplänen steht die Frage im Raum, ob und an wen Weihnachtsgeld gezahlt wird. Kommt eine Weihnachtsfeier hinzu, reichen die Themen von Vergütung und ...

Bewerberauswahl

Polizeivollzugsdienst: Gesundheitliche Eignung auch bei behandeltem Harnstein

AA
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09.11.2026
4 Min. Lesedauer
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Ein einmalig aufgetretener und folgenlos behandelter Harnstein rechtfertigt nicht ohne Weiteres den Ausschluss eines Bewerbers vom Auswahlverfahren für den Polizeivollzugsdienst. Der Dienstherr muss konkret darlegen, dass entweder aktuell eine ...

Außerordentliche Kündigung

Ermittlungen müssen zügig erfolgen

AA
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09.11.2026
4 Min. Lesedauer
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Der ArbG kann den Beginn der Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB durch notwendige Aufklärungsmaßnahmen hinauszögern. Voraussetzung ist jedoch, dass er die Ermittlungen nach Bekanntwerden des Kündigungssachverhalts tatsächlich und mit der ...

Zwangsvollstreckung

DSGVO-Auskunft: Keine inhaltliche Prüfung im Vollstreckungsverfahren

AA
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09.11.2026
1 Min. Lesedauer
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Es ist ausgeschlossen, unter Durchbrechung der Unterscheidung in Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Auskunftsansprüchen nicht nur eine formal ordnungsgemäße und äußerlich vollständige ...

Betriebsratsanhörung

Mitteilung der Kinderfreibeträge ausreichend

AA
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09.11.2026
1 Min. Lesedauer
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ArbG genügen ihrer Pflicht, dem Betriebsrat im Rahmen der Anhörung gemäß § 102 Abs. 1 S. 1 BetrVG vor dem Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung auch die Unterhaltspflichten des ArbN gegenüber Kindern mitzuteilen, regelmäßig durch ...

Prozessrecht

Umfang des PKH-Antrags

AA
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09.11.2026
1 Min. Lesedauer
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Ein Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann durch schlüssiges Verhalten gestellt werden. Es ist in der Regel davon auszugehen, dass ein PKH-Antrag für die Klage auch die Verteidigung gegen eine nach Antragstellung erhobene ...

Außerordentliche Kündigung

Die einjährige Nachwirkung des Sonderkündigungsschutzes ist zumutbar

AA
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06.11.2026
3 Min. Lesedauer
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Die betriebsbedingte außerordentliche Kündigung eines Strahlenschutzbeauftragten mit Auslauffrist ist unwirksam, wenn der ArbG ihn abberufen und den einjährigen nachwirkenden Sonderkündigungsschutz abwarten kann. Eine Vergütungspflicht für ...

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