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WahlleistungenPraktische Probleme bei der Abrechnung wahlärztlicher Leistungen

20.09.20114 Min. Lesedauervon Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Medizinrecht Dr. Tilman Clausen, Hannover

Wahlärztliche Leistungen im Krankenhaus können nur dann gegenüber dem Patienten abgerechnet werden, wenn der Patient vor Abschluss der Wahlleistungsvereinbarung über die Entgelte der Wahlleistungen und deren Inhalt im Einzelnen schriftlich unterrichtet worden ist (§ 17 Abs. 2 KHEntgG). Welchen Inhalt diese Unterrichtung haben muss, hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits in den Jahren 2003 und 2004 in mehreren Urteilen geklärt. Bei der praktischen Umsetzung der BGH-Vorgaben gibt es jedoch diverse Probleme, über die nachfolgend berichtet und für die Lösungen vorgeschlagen werden.

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AUSGABE: CB 10/2011, S. 15 · ID: 29342710

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