Überschreitung des GOÄ-Regelsatzes: Wann ist das ein Verstoß gegen ärztliche Berufspflichten?

Juli 2016

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04.07.20164 Min. Lesedauervon Dr. Tilman Clausen, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Medizinrecht, armedis Rechtsanwälte Hannover

Hinweis an Redaktion

Einem niedergelassenen Orthopäden wurde von seiner Landesärztekammer (LÄK) vorgeworfen, bei seinen Privatliquidationen erheblich gegen Abrechnungsvorschriften der GOÄ verstoßen und dadurch seine berufsrechtlichen Pflichten verletzt zu haben. Nach einem längeren Rechtsstreit fällte schließlich das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen am 20. April 2016 ein Urteil (Az. 6t E 2817/13.T, Abruf-Nr. 186672), in dem es sich dezidiert zu einigen Abrechnungsfragen äußerte. Solche Vorwürfe und die sich daraus ergebenden Folgen könnten auch Chefärzte treffen.