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GEMA-GebührGEMA-Urteil des Bundesgerichtshofs: Können Beiträge zurückgefordert werden?

08.09.20152 Min. Lesedauervon Rechtsanwalt Tim Hesse, Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund

Für die Wiedergabe von Radiomusik im Wartezimmer ist keine Gebühr mehr an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu zahlen. Dies bestätigte vor kurzem der Bundesgerichtshof (BGH) rechtsverbindlich (Urteil vom 18. Juni 2015, Az. I ZR 14/14, Abruf-Nr. 144844). Ein ZWD-Leser fragte nun: Können Praxisinhaber bereits gezahlte GEMA-Beiträge wieder zurückfordern?

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AUSGABE: ZP 09/2015, S. 24 · ID: 43564858

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