Aktuelle RechtsprechungDer Verlust des Vergütungsanspruchs und die Grenzen des Nachbesserungsrechts
07.05.20123 Min. Lesedauervon Norman Langhoff, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, RBS RöverBrönnerSusat Rechtsanwälte, Berlin
Bekanntlich schuldet der Zahnarzt keinen Behandlungserfolg. Deshalb wird der Behandlungsvertrag auch dem Dienst- und nicht dem Werkvertragsrecht zugeordnet. Dennoch kann der Vergütungsanspruch entfallen. Normalerweise setzt dies aber mindestens voraus, dass dem Behandler die Möglichkeit zur Nachbesserung gegeben worden ist. Zwei jüngere Entscheidungen des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz differenzieren die Grenzen des Nachbesserungsrechts weiter aus.
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EinloggenAUSGABE: ZP 05/2012, S. 23 · ID: 33351890