BildungsveranstaltungenFernunterrichtsschutzgesetz soll ersatzlos gestrichen werden
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Bundesbildungsministerium hat Gesetzesentwurf vorgelegt
Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) soll ersatzlos wegfallen. Damit entfällt insbesondere das darin verankerte Anzeige- und Zulassungsverfahren. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesbildungsministeriums vor.
Hintergrund — Das FernUSG – und hier v. a. § 1 Abs. 1 FernUSG – betrifft auch Vereine und Verbände, die Bildungsveranstaltungen online anbieten. Ein solcher internetbasierter Fernunterricht ist zulassungspflichtig, wenn
- der Lehrgang entgeltlich ist,
- er Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt, also tatsächlich „Unterricht” ist,
- Lehrende und Lernende ausschließlich oder überwiegend (d. h. zu mehr als 50 Prozent) räumlich getrennt sind und
- der Veranstalter den Lernerfolg überwacht (z. B. durch Tests oder Fragen).
Wichtig — Bis zur Aufhebung gilt das FernUSG weiter. VB bleibt dran.
- Beitrag „Bildungsveranstaltungen in Verein und Verband: Sind Onlineseminare jetzt zulassungspflichtig?“, VB 09/2025, Seite 16 → Abruf-Nr. 50517606
- Beitrag „Erfreuliches für Bildungsträger: Synchrone Online-Seminare sind kein Fernunterricht“, VB 04/2026, Seite 17 → Abruf-Nr. 50795978
- Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts vom 17.08.2026 → Abruf-Nr. 256466
AUSGABE: VB 11/2026, S. 2 · ID: