BildungsveranstaltungenFernunterrichtsschutzgesetz soll gestrichen werden
10.11.20261 Min. LesedauerIWW
Gesetz soll nach Übergangszeit vollständig aufgehoben werden
Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) soll nach einer Übergangszeit vollständig aufgehoben werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, das Gesetz mit Ablauf des 30.06.2028 außer Kraft zu setzen. Damit sollen insbesondere die Zulassungspflicht für Fernlehrgänge sowie die damit verbundenen Anzeige-, Nachweis-, Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten entfallen.
Hintergrund — Das FernUSG kann auch gemeinnützige Organisationen und Stiftungen betreffen, wenn ihre entgeltlichen Online-Angebote die Voraussetzungen des Fernunterrichts erfüllen. Nach § 1 Abs. 1 FernUSG liegt Fernunterricht insbesondere vor, wenn
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