ZivilrechtDie Reform der Zwangsbehandlung: Neuerungen für den stationären Aufenthalt im Krankenhaus
18.04.20183 Min. Lesedauervon RA, FA für MedR Dr. Anna Lauber, LL.M., Kanzlei am Ärztehaus Münster
Am 22.07.2017 ist das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat § 1906 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geändert und einen neuen § 1906a BGB eingefügt. Damit hat er die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) umgesetzt (Beschluss vom 26.07.2016, Az. 1 BvL 8/15). Die Änderungen betreffen auch Klinikärzte, denn sie werden immer öfter mit Fragen des Betreuungsrechts und der medizinischen Zwangsbehandlung konfrontiert.
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EinloggenAUSGABE: CB 06/2018, S. 2 · ID: 45247778