VertragsarztrechtErmächtigte Ärzte dürfen Unterschrift der Verordnung nicht delegieren
28.01.20264 Min. Lesedauervon RA, Fachanwalt für MedR Dr. Tobias Scholl-Eickmann, Kanzlei am Ärztehaus
Wenn anstelle des ermächtigten Arztes jemand anderes die Unterschriften auf Verordnungsblättern geleistet hat, so liegt ein Verstoß gegen die vertragsärztlichen Pflichten vor. Wenn der ermächtigte Arzt dieses schuldhaft verursacht hat, besteht eine Regresspflicht (Landessozialgericht, LSG, Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.12.2024, Az.: L 5 KA 1/23; Vergleich vor dem Bundessozialgericht [BSG] am 12.11.2025, B 6 KA 1/25 B und 2/25 B).
Inhaltsverzeichnis
- Ermächtigter ehemaliger Chefarzt klagt gegen Regress wegen nicht persönlich geleisteter Unterschriften ...
- ... und bekommt in erster Instanz recht!
- Das LSG als Berufungsinstanz kassiert das Urteil
- Rechtsprechung urteilt im Vertragsarztrecht streng formal
- Sämtliche Tätigkeiten im Rahmen der persönlichen Ermächtigung sind persönlich zu erbringen
Möchten Sie diesen Fachbeitrag lesen?
0,00 €im 1. Monat
Zugriff auf die neuesten Fachbeiträge und das komplette Archiv
Viele Arbeitshilfen, Checklisten und Sonderausgaben als Download
Nach dem Test jederzeit zum Monatsende kündbar
Jetzt kostenlos testenDanach 15,70 € / Monat
EinloggenAUSGABE: CB 03/2026, S. 6 · ID: 50682936