Selbstständiger Pfleger als „Ein-Mann-GmbH“ ist sozialversicherungspflichtig

Um Pflegepersonal in Zeiten des Pflegenotstands zu akquirieren, ist Ideenreichtum gefragt. Das Bundessozialgericht (BSG) hat allerdings der Idee, Pflege durch Selbstständige in der gesellschaftsrechtlichen Form der „Ein-Mann-GmbH“ erbringen zu lassen und damit die Sozialversicherungspflicht zu umgehen, zumindest in bestimmten Grenzen eine Absage erteilt: Wenn Krankenhäuser Verträge mit Kapitalgesellschaften zur Erbringung stationärer Pflegedienstleistungen schließen, kommt es darauf an, ob der alleinige Geschäftsführer und Gesellschafter der Kapitalgesellschaft eine natürliche Person ist und sich die Tätigkeit der natürlichen Person nach deren tatsächlichem Gesamtbild als abhängige Beschäftigung darstellt (Entscheidungen vom 20.07.2023, Az. B 12 BA 1/23 R, Az. B 12 R 15/21 R und Az. B 12 BA 4/22 R).