Patientenverfügungen über den Wortlaut hinaus auslegen, um den Patientenwillen zu erforschen

Der BGH hat sich mittlerweile wiederholt mit Patientenverfügungen beschäftigt, wobei es nahezu stets darum ging, ob Patienten ausreichend klar dokumentiert hatten, dass sie in bestimmten Behandlungssituationen keine lebensverlängernden Maßnahmen wünschen. Um dies möglichst sachgerecht beantworten zu können, hat der BGH mit seiner Entscheidung vom 14.11.2018 (Az. XII ZB 107/18) seine bisherige Rechtsprechung dahin gehend konkretisiert und weiterentwickelt, dass der Patientenwille auch dann maßgeblich ist, wenn er in der Patientenverfügung nur angedeutet ist, aber aus weiteren Umständen verlässlich abgeleitet werden kann.