Leistungsgruppenvorgaben nach dem KHVVG: Wie sind die Personalvorgaben auszulegen?

Seit dem 01.01.2025 gilt das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG; CB 02/2025, Seite 10 f.). Die darin enthaltenen Vorgaben zu Leistungsgruppen werfen eine Vielzahl von Detailfragen auf. Dies gilt insbesondere für die strengen Anforderungen in den jeweiligen Leistungsgruppen bezüglich der personellen Ausstattung, da dort die Mindestvorgabe an Facharztqualifikation und -anzahl sowie die Verfügbarkeit dieser, die ein Krankenhaus für die medizinische Versorgung vorhalten muss, vorgeschrieben wird. Die folgenden Ausführungen entsprechen dem Status quo im März 2025. Sie gelten wenigstens so lange, bis das Gesundheitsministerium der neu gewählten Bundesregierung zur Klärung eine endgültige und eindeutige Verordnung erlassen hat.