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KrankenhausrechtPrivatklinik und Plankrankenhaus mit einem Betreiber zulässig - Auswirkungen für Chefärzte

18.07.20114 Min. Lesedauervon Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Arbeitsrecht, Dr. Tilman Clausen, Hannover

Eine Privatklinik unterliegt auch dann nicht den Bestimmungen des Krankenhausentgeltgesetzes, wenn diese auf dem Gelände eines Plankrankenhauses betrieben wird, das Alleingesellschafter der Klinik ist. Dieser Beurteilung steht auch nicht entgegen, wenn die Patienten der Privatklinik mit Hilfe der apparativen Ausstattung und unter Einsatz von Ärzten des Plankrankenhauses behandelt werden. So hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss vom 21. April 2011 (Az: III ZR 114/10, Abruf-Nr. 111744) ent-schieden und somit die Urteile der Vorinstanzen bestätigt. Diese Entscheidung eröffnet Krankenhäusern und Chefärzten interessante Perspektiven.

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AUSGABE: CB 08/2011, S. 11 · ID: 28251160

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