KonkurrenzschutzBGH stärkt Position von Chefärzten: Kein Liquidationsrecht für Honorarärzte!
18.03.20195 Min. Lesedauervon Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Medizinrecht Dr. Tilman Clausen, armedis Rechtsanwälte Hannover
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer aktuellen Entscheidung nochmals mit der Frage beschäftigt, ob Honorarärzte wahlärztliche Leistungen abrechnen dürfen oder nicht. Der BGH hat dabei auch Ausführungen dazu gemacht, welche Behandlungsqualität Patienten bei Abschluss einer Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen erwarten dürfen (Urteil vom 19.01.2019, Az. III ZR 325/17). Die Ausführungen des BGH zur Behandlungsqualität dürften auch Auswirkungen darauf haben, ob und inwieweit niedergelassenen Ärzten, wenn sie im Krankenhaus angestellt werden, neben den dort hauptberuflich tätigen Chefärzten das Liquidationsrecht gewährt werden kann.
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EinloggenAUSGABE: CB 04/2019, S. 2 · ID: 45750798