Strukturprüfung nach § 275d SGB V: datenschutzrechtliche Probleme und Lösungen

Nachdem man es schon nicht mehr zu hoffen gewagt hatte, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Richtlinie des MD Bund „Regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Codes nach § 275d SGB V (StrOPS-RL)“, Version 2022, inklusive aller Anlagen am 21.06.2022 genehmigt. Am 25.06.2022 (einem Samstag!) war die Richtlinie dann online (iww.de/s6607). Dieser Beitrag befasst sich mit datenschutzrechtlichen Problemen, die aus der Umsetzung der o. g. Richtlinie entstehen können, ein Folgebeitrag liefert eine vorläufige Analyse der Richtlinie und zeigt auf, was auf die Krankenhäuser in den Strukturprüfungen 2022 voraussichtlich zukommen wird (vgl. auch CB 07/2021, Seite 14 ff.)